Morgen ist es soweit – dann wollen wir in Stuttgart ein kraftvolles Zeichen setzten gegen die Abschiebungs- und Abschottungspolitik Deutschlands, Rassismus und für eine Welt in der niemand fliehen muss. Die Demonstration startet mit dem Auftakt in der Lautenschlagerstraße gegenüber vom Hauptbahnhof. Nach einer Zwischenkundgebung am Schlossplatz geht es weiter zur Abschlusskundgebung an der Paulinenbrücke, wo es auch einen afghanisch/arabischen Musicact geben wird. Folgende RednerInnen sprechen auf der Demonstration:
Seán McGinley – Flüchtlingsrat BW
Friedhold Ulonska – Sea Watch
Sadiq Zartilla– Geflüchteter aus Afghanistan
Eine Vertreterin vom Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart
Tobias Pflüger – Bundestagsabgeordneter DIE LINKE & IMI e.V.
Rex Osa – Flüchtlingsaktivist
Ines Fischer – Asylpfarrerin
Aktuelle Pressemitteilung vom 7. Dezember.
Die Nummer des Ermittlungsausschuss lautet: 0152 05372805
Der
Auch in diesem Jahr kam es in Deutschland zu hunderten Angriffen gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Zwar hat die Anzahl im Vergleich zu den letzten Jahren abgenommen, das rassistische Potential und die hetzerische Stimmung in unserer Gesellschaft sind jedoch unverändert hoch. Mit der AfD sitzt nun eine offen rechte Partei im Bundestag, die den Diskurs noch weiter nach rechts verschieben wird. Ihr Wahlkampf war von Hetze gegen Minderheiten geprägt, die anderen Parteien zogen mit. In klassischer Sündenbockmanier wurden von der Gesellschaft Ausgeschlossene, allen voran Geflüchtete, zum Grund für soziale Missstände erklärt – damit ließen sich viele WählerInnen ködern. Warum so viele Menschen ihre Heimat verlassen müssen und ihr Leben auf der Flucht riskieren, war kein Thema.




Die Bundespolizei spricht laut Spiegel von „politischer Priorität“ für die am 6. Dezember geplante Abschiebung von 78 Menschen nach Afghanistan. Doch in Afghansitan herrscht Krieg und ein Ende ist nicht in Sicht. Der Krieg hat die sozialen und wirtschaftlichen Grundlagen der Gesellschaft zerstört. Gewalt, Willkür und Terror bestimmen den Alltag. Wir fordern von der Bundesregierung und der grün-schwarzen Landesregierung den sofortigen Stopp der Abschiebepolitik.
In Stuttgart (und überall) gegen Rechts aktiv zu sein muss immer Hand in Hand damit einhergehen, für ein solidarisches Miteinander einzutreten.
