Weil es uns etwas angeht! Antifaschistischer Aufruf zur „Fluchtursachen bekämpfen“-Demo

Auch in diesem Jahr kam es in Deutschland zu hunderten Angriffen gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Zwar hat die Anzahl im Vergleich zu den letzten Jahren abgenommen, das rassistische Potential und die hetzerische Stimmung in unserer Gesellschaft sind jedoch unverändert hoch. Mit der AfD sitzt nun eine offen rechte Partei im Bundestag, die den Diskurs noch weiter nach rechts verschieben wird. Ihr Wahlkampf war von Hetze gegen Minderheiten geprägt, die anderen Parteien zogen mit. In klassischer Sündenbockmanier wurden von der Gesellschaft Ausgeschlossene, allen voran Geflüchtete, zum Grund für soziale Missstände erklärt – damit ließen sich viele WählerInnen ködern. Warum so viele Menschen ihre Heimat verlassen müssen und ihr Leben auf der Flucht riskieren, war kein Thema.

In der ganzen Welt mischen deutsche Konzerne kräftig mit, wenn es darum geht, in instabilen Regionen ihre Macht zu etablieren. Für ihren Profit wird politischer Druck ausgeübt und auch keine militärische Maßnahmen gescheut. Dazu zählen nicht nur Konzerne, deren Haupteinnahme Rüstungsexporte sind. Die Herrschenden beuten Menschen in allen Ländern aus, vernichten ihre Lebensgrundlagen und zwingen sie zur Flucht. Dass Menschen aus diesen Gebieten nach Deutschland kommen, ob als Kriegsflüchtlinge, oder aber aus sozialen und wirtschaftlichen Gründen, liegt also auch an der deutschen Politik und an deutschen Kapitalinteressen. In der Öffentlichkeit wird das verschwiegen und stattdessen über Abschottung und Abschiebung debattiert.

Geflüchtete sind nicht der Grund für soziale Missstände. Sie sind viel stärker noch vom kapitalistischen System gebeutelt, als wir es sind. Wir dürfen uns nicht in „wir hier“ und „die, die hier herkommen“ spalten lassen. Eine solche Spaltung sorgt für noch mehr Konkurrenzkampf und Abstiegsängste und letztlich nur für eine bessere Kontrolle der Menschen, die davon abhängig sind, sich und ihre Arbeitskraft zu verkaufen.

Denn Rassismus ist nur eine Form des Angriffs auf uns. Die gleiche Funktion hat der Keil, der zwischen Arbeitslose und Beschäftigte getrieben wird oder zwischen Stammbelegschaften und LeiharbeiterInnen. Als Lohnabhängige verbindet uns weit mehr, als mit denen, die Politik gegen uns machen.

Was also tun?

Spaltung können wir erstmal nur mit Solidarität begegnen. Antirassismus und Antifaschismus sind praktische Formen dieser Solidarität. Als AntifaschistInnen ist es also unsere Pflicht die Rechte von Geflüchteten und andere gesellschaftlichen Errungenschaften zu verteidigen. Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass nicht nur vereinzelt aus moralischen Gründen gegen den unmenschlichen Umgang mit Geflüchteten Solidarität geübt wird. Der Kampf gegen Rechts ist ein Kampf für uns Lohnabhängige. Nur als geeinte ArbeiterInnenklasse können wir die Ursachen für Krieg, Flucht, Ausbeutung und Diskriminierung beseitigen – also den Kapitalismus abschaffen.

Solidarität beginnt zwar im Alltag, an der Schule und auf der Arbeit, indem wir gegen rassistische Hetzer vorgehen. Um an den Verhältnissen aber etwas zu ändern, müssen wir uns organisieren und an Tagen wie dem 9. Dezember gemeinsam auf die Straße gehen:

9. Dezember 2017 | 14:00 Uhr | Lautenschlagerstraße

Quelle: Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart